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Nein zu Metrorapid-Projekten bekräftigt
Datum: 06.06.2002
Typ des Textes: Presseerklärung
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Zum Bericht des Bundesrechnungshofs über die
Machbarkeitsstudie für Magnetschnellbahnstrecken in
Bayern und Nordrhein-Westfalen erklärt Winfried Wolf,
verkehrspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion im
Bundestag:


Der Bundesrechnungshof gab es der Bundesregierung auf 40
Seiten schriftlich: Der Metrorapid ist unwirtschaftlich und
nicht realisierungswürdig. Mit dem Bau der Strecken von
Düsseldorf nach Dortmund sowie von München zum
Franz-Josef-Strauß-Flughafen geht die Betreiberin, die
bundeseigene Deutsche Bahn, ein enormes finanzielles Risiko
ein, das auf den Bund zurückfällt. Die Machbarkeitsstudie
des Bundes, die der Öffentlichkeit zur Rechtfertigung des
Projektes präsentiert wurde, weist erhebliche Mängel auf, so
die Kritik des Bundesrechnungshofs. Sie unterschlage
alternative Potenziale der Rad-Schiene-Technik. Die
Verlagerungspotenziale von der Straße und von anderen
Öffentlichen Verkehrssystemen seien zu hoch veranschlagt.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
und die nordrhein-westfälische Landesregierung weisen die
Vorwürfe zurück. Sie wollen das Projekt, koste es, was es
wolle, durchziehen.

Die PDS hat sich von Anfang an aus unterschiedlichen Gründen
gegen die Metrorapidprojekte ausgesprochen und dabei die
Zusammenarbeit mit örtlichen Initiativen gesucht. In zwei
Anträgen hat die PDS im Bundestag u.a. darauf hingewiesen,
dass für die zugesagte Bezuschussung der Projekte seitens
des Bundes keine Mittel in den Bundeshaushalt eingestellt
sind. Wir weisen auch auf das
Magnetschwebebahnplanungsgesetz hin, das weiterhin gültig
ist und mit dem der beschleunigte Bau von Transrapidstrecken
ohne Berücksichtigung der Interessen Betroffener ermöglicht
wird. Beide PDS-Anträge wurden u.a. von SPD und Grünen
abgelehnt. Dass sich dieser unseriöse Politikstil nun auch
als resistent gegen die Kritik einer unabhängigen Behörde
erweist, ist um so bedauerlicher.

Wir fühlen uns durch den Bericht des Bundesrechnungshofes in
unserer Kritik bestätigt. Der Metrorapid ist zu teuer und er
macht keinen Sinn, da er in Konkurrenz zu bestehenden
Schienensystemen (Bahn, S-Bahn) tritt, anstatt dass diese -
zu weit geringeren Kosten - ausgebaut würden.


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