18.07.2004 01:47
 
Themen
Termine
Bücher
 Zur Person
Links
Kontakt
Volltextsuche:

Differenzierte Suche
eMail-Abo
Abonnieren
Abbestellen

 
Wer streikt, hilft Stoiber?
Datum: 13.05.2002
Typ des Textes: Artikel
Aus: junge Welt
mail Diesen Text per eMail verschicken ! | Druckversion | zurück

Totschlagargumente der Unternehmer. Zu den Streiks in Baden-Württemberg

Liest man in den großbürgerlichen Wirtschaftsblättern Handelsblatt, Financial Times Deutschland und Wirtschaftswoche, vertieft man sich in die Wirtschaftsseiten von Frankfurter Allgemeine Zeitung oder Süddeutsche Zeitung, hört man gar in die eine und andere »Talk-Runde« zum Thema, tauchen immer wieder drei Totschlagargumente auf, die der IG Metall und den Streikenden entgegengehalten werden. Da heißt es erstens, der »Streik würgt die Konjunktur ab« und »verhindert den Aufschwung«. Als zweites wird angeführt, mit dem »Arbeitskampf im Wahljahr« würden eine Niederlage Schröders und ein Sieg Stoibers vorbereitet. Und drittens kommt die Leier vom »Streik als Ritual«.


Konjunktur & Streik

Beim ersten Killerargument wird gern die »reine, neutrale Wissenschaft« ins Feld geführt. So argumentiert Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in der Financial Times Deutschland (6. Mai): »Wenn die IG Metall über vier Prozent mehr Lohn durchsetzt, sind die Dämme gebrochen.« Wenn dann noch in anderen Branchen ähnliche Tarifabschlüsse folgen würden, dann bestünde »eine akute Gefahr für den Aufschwung«. Walter Frenz, Dozent an der Mannheimer Universität und Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, äußerte am gleichen Tag im Handelsblatt: »Wenn Arbeitsplatzvernichter den Tag der Arbeit feiern, kann man sich nur schwer des Eindrucks einer Groteske erwehren. Mit markigen Sprüchen beklagte die IG Metall die Misere auf dem Arbeitsmarkt, so als ob sie es nicht wäre, die aufgrund ihres beschäftigungsfeindlichen Kurses, der ohne Wenn und Aber mit Hilfe eines Streiks durchgesetzt werden soll, Tausende von Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit schickt.«

Tatsächlich ist zu fragen: Wer bremst den Aufschwung? Oder: Wer ist »schuld« an mieser Konjunktur und hoher Erwerbslosigkeit?
Seit Anfang der 1990er Jahre gab es »moderate« Tarifabschlüsse. Gleichzeitig lagen in den Jahren 1993 bis 2001 die Wachstumsraten immer deutlich im »grünen Bereich« - bei durchschnittlich mehr als zwei Prozent. Die Reallöhne sanken im Zeitraum 1993 bis 2000 um 6,5 Prozent. Die ausgewiesenen Nettogewinne der Kapitalgesellschaften stiegen jedoch um 85 Prozent und die Bezüge der Vorstände der Kapitalgesellschaften erhöhten sich im Zeitraum 1991 bis 2001 gar um mehr als 90 Prozent.

Ein »Umfeld«, wie es die Bosse freut, und Rahmenbedingungen, die nach den »Theorien« der »neutralen Wissenschaft« zu einem veritablen Jobwunder führen müßten. Doch das Gegenteil trat ein: Seit 1992 stieg die offiziell ausgewiesene Arbeitslosenzahl um mehr als eine Million - von drei Millionen im Jahr 1992 auf 4,2 Millionen im Jahresdurchschnitt 1998. In den ersten zwei »Schröder-Jahren« 1999 und 2000 ging sie leicht zurück - auf 3,8 Millionen im Jahr 2000. Seit 2001 steigt sie wieder. 2002 werden erneut vier Millionen im Jahresdurchschnitt erreicht. Im übrigen sind die »neuen Bundesländer« selbstverständlich der schlagende Beweis dafür, daß die hier angeführte »Wirtschaftstheorie« nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat: Das reale Netto-Lohn- und Gehaltsnivau liegt hier weiterhin um gut ein Viertel unter dem in Westdeutschland; gearbeitet wird zwei Stunden länger. Also müßte es im Osten ein besonderes Jobwunder geben. Das Gegenteil ist der Fall. Nicht nur liegt die Arbeitslosenquote im Osten deutlich höher als im Westen. Diese Kluft hat sich seit Beginn der Regierung Schröder auch noch vergrößert - von rund 1:2 im Jahr 1998 auf 1:2,2 im ersten Quartal 2002.

Auch die aktuellen Rezessionstendenzen haben nichts mit einem »beschäftigungsfeindlichen Kurs« der Gewerkschaften zu tun. Sie sind in erster Linie Ergebnis des internationalen Konjunkturzyklus, der seit Sommer 2001 (also vor dem 11. September 2001) von rezessiven Tendenzen geprägt ist. Wenn demnächst auch die deutschen Exporte zurückgehen sollten, dann hat dies mit der aktuellen Aufwertung des Euro und mit dem Handelskrieg zwischen der US-Regierung und der EU zu tun.

Apropos Euro: Die Verteuerung des Lebensunterhalts seit Anfang 2002 mit der Einführung des Euro ist Tagesthema bei den Streikenden. Kaum jemand glaubt hier an die offiziellen Statistiken, wonach der Euro so gut wie nichts an der ansonsten niedrigen Inflationsrate geändert habe; überall heißt es zu Recht, mit dem »Teuro« hätten sich die Kosten zum Lebensunterhalt deutlich erhöht. Diejenigen Professoren und Wissenschaftler, die nun seit Streikbeginn die These aufstellen, die höheren Löhne würden auf die Preise »durchschlagen«, so daß die »Deutschland AG« international an Wettbewerbsfähigkeit einbüßen würde, sind im übrigen zu fragen: Wo bitte waren die Stimmen dieser Herren zu vernehmen, als ein großer Teil der Unternehmer die Euro-Einführung - die ja keine höheren Kosten mit sich brachte und die »an sich« ein rein technischer Akt der Umpreisung hätte sein können! - zu erheblichen Preiserhöhungen nutzte?

Die Bilanz lautet: In den vergangenen zwölf Jahren taten die Gewerkschaften fast alles, was die »neutralen Institute« und die offiziell vorherrschende »angebotsorientierte Wirtschaftstheorie« von ihnen verlangten. Sie haben dafür nicht nur nichts bekommen. Die soziale Kluft im Lande wurde vielmehr größer. Die Arbeitslosigkeit stieg an. Die Gewerkschaften wurden massiv geschwächt und verloren Hunderttausende Mitglieder.

Wenn die Gewerkschaften jetzt mehr Reallohn fordern, verlangen sie im Grunde nur eine bescheidene Rückverteilung. Daß sie damit einen Aufschwung abwürgen würden, ist absurd. Im übrigen ist es richtig, daß höhere Löhne und Gehälter zwar beim einzelnen Unternehmen einen Kostenfaktor darstellen. Sie erhöhen jedoch zugleich die Massenkaufkraft. Ein Faktor für die schlechte Konjunktur ist ja nicht zuletzt die durch gesunkene Reallöhne zurückbleibende Nachfrage.


Zum Schaden Schröders?

Da jammert doch ein gewisser Uwe Jean Heuser in der »Zeit«: »Undank ist des Kanzlers Lohn. Beflissen hat Gerhard Schröder den Gewerkschaften ein neues Betriebsverfassungsgesetz geschenkt ... Trotzdem legte es die IG Metall auf Streit und Streik an. So verzögert sie vielleicht den Aufschwung, der den Kanzler noch ins Wahlziel tragen könnte.« Knallig berichtete der Spiegel (19/2002) von einem geheimen Treffen der IG Metall-Spitze mit Schröder, das jüngst »in einem Magdeburger Nobelhotel« stattgefunden und so geendet haben soll: »Als der Kanzler sich verabschiedete, ließ er eine deutliche Warnung zurück: "Damit das klar ist", donnerte er, "ich gewinne die Wahl. Und wenn nicht, dann seid ihr schuld." Es hat alles nichts genutzt. Ohne Rücksicht auf Kanzler und Konjunktur will die mächtigste Gewerkschaft der Republik ihre Truppen in den ersten großen Streik seit sieben Jahren schicken.«

Auch dies ist nichts als Legendenbildung. Gerade in den ersten drei Jahren der Kanzlerschaft Schröder übten sich die Gewerkschaften in Zurückhaltung. Sie glaubten teilweise an Schröders und der SPD Versprechen, die Arbeitslosigkeit deutlich senken und diejenigen Gesetze aus der Kohl-Ära rückgängig machen zu wollen, mit denen Gewerkschaftspositionen geschwächt worden waren.

Diese Erwartungen gingen nicht auf. Zwar wurde gleich nach Amtsantritt zur alten Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zurückgekehrt; auch ein neues Betriebsverfassungsgesetz mit äußerst bescheidenen Verbesserungen wurde beschlossen, ansonsten aber hat sich die Position der Lohnabhängigen und der Gewerkschaften auch unter Kanzler Schröder weiter verschlechtert, während sich - unter dem »Kanzler der Bosse« - die Stärkung des Unternehmerlagers fortsetzte. Die Steuerreform brachte massive Vergünstigungen für die Unternehmen (die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer sanken 2001 erstmals auf Null). Die »Rentenreform« stellt einen Systembruch dar; mit ihr wird die Altersvorsorge teilweise zum »privaten Risiko«. Der Antistreikparagraph (früher § 116 Arbeitsförderungsgesetz, inzwischen § 146 Sozialgesetzbuch III) wurde nicht rückgängig gemacht. Im Fall einer »kalten Aussperrung« werden den Ausgesperrten die Löhne und Gehälter nicht, wie bis 1986 der Fall, durch die Arbeitsämter bezahlt - was letzten Endes der Grund für den aktuellen »Flexistreik« oder »Wechselstreik« ist, mit dem »kalte Aussperrungen« verhindert werden sollen. Vor allem aber wurde die Arbeitslosigkeit nicht deutlich gesenkt; sie kam im Frühjahr 2002 mit 4,3 Millionen nahe an frühere Rekordhöhen heran und wird im Wahljahr 2002 erneut bei gut vier Millionen im Jahresdurchschnitt liegen.

Im übrigen waren die Umfragewerte für die SPD schon vor dem Streikbeginn auf ein Tief von 31 Prozent gesunken. Die Ursachen dafür liegen nicht in den gegen einen Kanzler Schröder gerichteten Streiks - sie sind vor allem in der konkreten Regierungspolitik zu suchen, die insbesondere die traditionellen SPD-Wählerinnen und -Wähler der Regierung entfremdet. Ein erfolgreicher Streik kann, wenn sich die SPD und Schröder dabei zumindest neutral verhalten, dazu beitragen, daß die »Politikverdrossenheit« relativiert und ein Teil der SPD-Stammwähler am 22. September wieder an die Urnen geht. Richtig ist nur: Ein Streik könnte Schröders Nutzen für das Unternehmerlager, nämlich die Gewerkschaften »einzubinden«, erheblich reduzieren.


Alles alte Rituale?

In der ICE-Sonderausgabe Handelsblatt am Abend (6. Mai) wurde gefordert: »Weg mit den alten Ritualen aus einer Zeit, als sich in Deutschland noch Bosse und Malocher gegenüberstanden!« In der Tagesausgabe derselben Zeitung (6. Mai) gab Rolf Breuer, Boß der Deutschen Bank, zum besten: »Ich habe das Gefühl, daß die Gewerkschaften an veralteten Modellen festhalten, daß sie nicht mehr das repräsentieren, was die Arbeitnehmer heute wirklich denken und wollen.«

Tatsachen sind: Bevor es zum Streik kam, gab es lange Verhandlungen. Es waren die Unternehmerverbände, die provozierend niedrige Angebote machten, so daß die IG Metall einem Streik nur dann hätte aus dem Weg gehen können, wenn sie den Verlust von weiteren Zehntausenden Mitgliedern hingenommen hätte. Daß der Streik nicht, wie von Unternehmerseite vielfach behauptet, Resultat eines »Machtspiels der Funktionäre« im Gerangel um die Zwickel-Nachfolge ist, zeigen die Ergebnisse der Urabstimmung: In Baden-Württemberg stimmten mehr als 90 Prozent für den Streik; in Berlin/Brandenburg waren es noch 85 Prozent Ja-Stimmen. Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit und der langen Streikabstinenz (im Südweststaat gab es 18 Jahre keinen Streik!) sind dies sehr gute Ergebnisse.

Vor allem ignorieren die Herren, die uns mit »Ritual« kommen, schlicht ein entscheidendes demokratisches Recht: die Koalitionsfreiheit und das damit unabdingbar zusammenhängende Streikrecht. Hier gilt es genau zuzuhören und nachzulesen. Die Herren Unternehmer sprechen nicht nur von »Ritualen«; der BDI-Chef Michael Rogowski (vom Maschinenbauunternehmen Voith in Heidenheim) wird deutlicher: »Streik ist eine Waffe aus dem vorletzten Jahrhundert und müßte abgeschafft werden.« (Frankfurter Rundschau vom 6. Mai). Statt dessen schlägt der oberste Unternehmerlobbyist vor, »feste Schlichtungsregeln« und ein »neutrales Schiedsrichtergremium« zu installieren. Herr Rogowski schlägt damit einen korporationistischen Staat ohne Streikrecht und eine autoritäre, wenn nicht diktatorische Gesellschaft ohne freie Gewerkschaften vor.

Die bestreikten Unternehmer scheinen in dieser ersten Streikphase Kreide gefressen zu haben. So erklärten sie wiederholt, »zunächst« keine Aussperrungen vornehmen zu wollen. Dennoch scheint der Herr-im-Hause-Standpunkt durch. So, wenn mehrere Unternehmen (Werner & Pfleiderer in Stuttgart-Feuerbach und das Institut Dr. Förster in Reutlingen) die Durchführung der Urabstimmung auf dem Werksgelände verweigerten. So auch, wenn der Präsident von Gesamtmetall, Kannegießer, am ersten Streiktag verlauten ließ: »Da schauen wir jetzt mal eine Woche zu.« Gleichzeitig schlug derselbe Verband Otto Graf Lambsdorff als »Schlichter« vor. Beides wird als pure Provokation verstanden. Peter Toussaint, erster Bevollmächter der IG Metall Mannheim: »Wer uns den rechtskräftig verurteilten Graf Lambsdorff als Schlichter vorschlägt, der will einen langen Streik.«

Im übrigen lehrt uns die materialistische Wissenschaft, daß »Rituale« in aller Regel einen materiellen Hintergrund, eine »Basis«, haben. Und die besteht schlicht darin, daß sich hierzulande (und anderswo) tatsächlich »Bosse und Malocher gegenüberstehen«. Und wenn Herr Breuer es als ein »Ritual« bezeichnet, daß die Metaller für 6,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt kämpfen, dann ist dies doch nur eine bescheidene Reaktion darauf, daß der Vorstandssprecher der Deutschen Bank sich sein Salär in den letzten acht Jahren auf rund acht Millionen Euro verdreifachen ließ.


Erste Bilanz und wie weiter?

Die Stimmung in den Betrieben im Streikgebiet ist kämpferisch. Die ersten Streikaufrufe wurden im Arbeiterbereich nahezu zu 100 Prozent befolgt. Auch viele Angestellte, die einen erheblich niedrigeren Organisationsgrad aufweisen, beteiligten sich am Arbeitskampf. Zwei Fragen stellen sich jedoch: Wie lange muß ein solcher neuartiger »Wechselstreik« durchgeführt werden, bis die Unternehmer sich zu deutlich verbesserten Angeboten veranlaßt sehen - zwei oder drei Wochen? Und werden die Kolleginnen und Kollegen nach der ersten Streikwoche noch bereit sein, nach einem einzelnen Streiktag zurück in den Betrieb zu gehen? Bereits an den ersten zwei Streiktagen war dies das Gesprächsthema - viele argumentierten, jetzt müsse »richtig gestreikt« werden. Das »Zurück in den Betrieb« kann auch demotivierend wirken. Wenn die Unternehmer sich nicht bewegen, dann wird die Forderung nach einer Ausweitung der Streiks und nach einer Debatte über die Streiktaktik auf der Tagesordnung stehen. Auf einer Streikversammlung in Mannheim am 7. Mai bei Alstom Power gab es den stärksten Applaus, als der Betriebsratsvorsitzende Udo Belz berichtete, Belegschaftsvertreter von Betrieben des Unternehmens außerhalb des Streikgebiets hätten ihre Bereitschaft zu Warnstreiks in Solidarität mit den Streikenden übermittelt. Die Ausweitung solcher paralleler Warnstreiks könnte in der gegenwärtigen Situation eine geeignete Form sein, den erforderlichen Druck auf die Unternehmer zu erhöhen, ohne die gewählte Streiktaktik zunächst in Frage zu stellen.

Eine Lehre aus der Geschichte der Gewerkschaften und der Arbeiterbewegung lautet: Höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen oder eine niedrigere Arbeitslosigkeit können den Unternehmern nur durch massive Kampfmaßnahmen abgerungen werden. Das letzte Mal war das in Westdeutschland im Jahr 1984 der Fall, als für die 35-Stunden-Woche bei Lohnausgleich gestreikt wurde. Damals dauerte der Arbeitskampf sieben Wochen. 57000 Kolleginnen und Kollegen befanden sich im Streik, 155000 waren von Aussperrung betroffen.
Das sind erkennbar andere Dimensionen, als sie sich - bisher - im aktuellen Arbeitskampf abzeichnen. Auch damals hieß es, die Streiks würden die Arbeitslosigkeit erhöhen. Das Gegenteil trat ein - die Jahre 1985 bis 1990 stellen den einzigen Zeitraum seit 1974 dar, in dem die offizielle Arbeitslosenzahl in Westdeutschland sich in nennenswertem Umfang reduzierte - und dies als Resultat des Erfolgs der Streiks und der tatsächlich verkürzten Arbeitszeit.

Auf der Streikversammlung der Alstom-Power-Belegschaft am 7. Mai trug Helmut Narr vom Vertrauensleutekörper von DaimlerChrysler Mannheim eine Solidaritätsadresse aus Brasilien vor. Die Belegschaftsvertreter von DaimlerChrysler in Sao Paolo ließen den Kolleginnen und Kollegen vom Mannheimer Benz-Werk mitteilen, daß sie sich geweigert haben, Sonderschichten zu fahren. Damit, so heißt es in der Grußadresse, hätten in Brasilien Teile produziert werden können, mit denen ein bald erwarteter Streik bei DaimlerChrysler in Mannheim unterlaufen worden wäre.

Eine solch schnelle Solidaritätsreaktion von einer Belegschaft in der »Dritten Welt«, die unter weit härteren Bedingungen zu malochen hat, war kaum erwartet worden. Sie wurde mit Respekt und starkem Beifall bedacht.


zurück
 
Impressum